Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Berliner Textil Etiketten Inh. Diethelm Roczek

Geschäftsbedingungen: Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen


1) Alle Aufträge werden nur aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Durch Erteilen von Aufträgen erkennen die Besteller diese Verkaufsbedingungen an.


2) Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Bei Wiederverkaufsgeschäften hat der Lieferant auf die verschiedenen Lieferadressen
zu achten. Rechnungen gehen immer an unsere Adresse.


3) Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung
des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung
von der Vorlage verlangt werden. Unsere Preise werden mit der in der Herstellung üblichen höchsten Qualität angeboten. Trotzdem gibt es noch höhere Premium-Qualitäten, die aber vom Kunden gesondert gefordert werden müssen oder beim Schreiben des
Webprogramms und Auswertung der Umsetzbarkeit erforderlich sind. Geschieht dies, werden die Preise ggf. neu kalkuliert und nachberechnet.


4) Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet,
auch wenn der Auftrag nicht erteilt oder storniert wird.
Nach Zahlung per Vorkasse ist eine Änderung nicht möglich.
Eine Anwebung/Musterung wird empfohlen.


5) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Berlin. Ausschließlicher Gerichtsstand für die Rechte und Pflichten beider Parteien ist, ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes, das Amtsgericht Berlin-Schöneberg.


6) Die vereinbarten Lieferfristen gelten stets als annähernd. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind vertraglich ausgeschlossen. Nachfolgekosten aus Mängel
sind ausgeschlossen.


7) Lieferfrist-Überschreitungen ermächtigen den Käufer nicht, ohne angemessene Nachfrist vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Aus produktionstechnischen Gründen müssen wir uns vorbehalten, die bestellte Menge bis zu +/- 10% zu über- oder unterschreiten.


8) Unvermeidliche Abweichungen in Material, Grafik, Maße, Farbe und Tönung behalten wir uns in üblicher Weise vor. Klischees, Werkzeuge oder sonstige Geräte, die zur Ausführung des Auftrages verwendet werden, bleiben unser Eigentum, auch wenn sie
gesondert in Rechnung gestellt worden sind.

Abrufaufträge müssen innerhalb der vereinbarten Frist bezogen sein, andernfalls steht uns das Recht zu, den Auftrag zu streichen oder die noch abzunehmende Ware zum Versand zu bringen und zu berechnen.


Bei Auftragsvergabe werden die Daten (Grafik, Größe Farbe) in ein Programm eingegeben. Hier kann es zu vorher nicht ermittelbaren Komplikationen und ggf. Änderungen kommen. Diese Änderungen können sich auf die Bandbreite/Länge oder
Band/Webqualität auswirken.

Oft ist es erst möglich bei Produktion des Etiketts festzustellen, welche Qualität/Ausführung das Etikett haben muss. Daher kann es zu Aufpreisen kommen.


9) Die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke kann vom Verkäufer nicht garantiert werden, weil er keinen Einfluss auf die Behandlung seiner Erzeugnisse hat. Prüfungen der Waschbarkeit und des Ausblutens des Etiketts obliegt dem Kunden (Koch-,
Wasch-, Reinigungs- und Bügelbeständigkeit). Wir können keine Beständigkeit aufgrund der verschiedenen Waschverfahren garantieren. Der Lieferant übernimmt keine Haftung.


10) Beanstandungen müssen spätestens 8 Kalendertage nach Empfang der Sendung schriftlich erfolgt sein. Nach Ablauf dieser Zeit können Beanstandungen nicht mehr berücksichtigt werden.

Bei akzeptierten Nachbesserungen, werden anfallende Frachtkosten berechnet bzw. muss die Ware selbst abgeholt werden.


11) Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Lieferanten, der sie bei Zahlungsverzug wieder an sich nehmen kann. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Zugriffe von dritter Seite auf die unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.


12) Unsere Zahlungsbedingungen sind zahlbar sofort nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachberechnet (Gebühren € 12,50). Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der
darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.

Jeglicher erhöhter Aufwand wie Schriftwechsel (u.a. Rechnungsversand per Post) kann in Rechnung gestellt werden (Rechnungen werden per EDV versendet).


13) Bei Zahlung nach Fälligkeit werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitgehender Rechte, insbesondere des Verzugsschadens, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank berechnet


14) Bei allen angebebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Druckfehler, Schreibfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
Eine Stornierung ist nur mit einer weiteren Nachberechnung bzw. Berechnung einer Stornogebühr, für bereits geleistete Arbeiten möglich. Die anfallenden
Kosten werden mit einem bereits bezahlten Vorkassenbetrag verrechnet.

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs – oder Lieferbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu
vereinbaren, die dem mit der nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Änderungen bedürfen der Schriftform.
Auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht anzuwenden.


Drucketiketten


15) Bei Bestellung ist Vorkasse erforderlich. (per Überweisung).


16) Bei Bestellung benötigen wir ihre Pflegesymbole., Logos, Texte, etc.. Bei Bestellung von Logos und eigener Schrift wird eine vektorisierte Grafikdatei benötigt (Formate: pdf. oder eps.). Die Farbangaben werden als CF-Nummern benötigt.
Sollte es dazu kommen, dass nach Auftragsvergabe diese Daten nicht bei uns eingegangen sein, müssen wir die üblichen zusätzlichen Arbeiten (wie Schreiben per Mail/Post/Fax, Telefonanruf o.ä. - je nach Umfang), nachberechnet werden.
Die Farben müssen per CF-Nummern angegeben werden. Sollten Farben von uns bestimmt werden, z.B. anhand von Muster oder Angaben in Pantone, werden wir dies als zusätzliche Kosten berechnen.

17) Die Zusatzkosten ergeben sich aus der aktuell gültigen Preisliste.


18) Geringe Farbabweichungen beim Drucken der Etiketten können bedingt nicht ausgeschlossen werden.


19) Verwendet werden unsere Standardfarben.


20) Kleinstmengen werden vor Produktionsstart nicht bemustert.


21) Nach Zahlungseingang ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung nicht möglich.


22) Aufgrund einer komplizierten Grafik kann eine hervorragende Qualität nicht garantiert werden, da es sich um flexible Gewebe handelt, die geringfügig abweichen können.


23) Wasch- und chemische Reinigungsergebnisse sind abhängig von den verschiedenen Waschverfahren.


24) Eventueller Mehraufwand wird (nach)berechnet.


25) Freigaben sowie Bestätigungen bedürfen der Schriftform. Die Rechnung erfolgt mit Lieferung der Ware.


Webetiketten und andere Etiketten


26) Bei Bestellung ist Vorkasse erforderlich. (per Überweisung).


27) Bei Bestellung wird eine vektorisierte, reprofähige Grafikdatei benötigt (Formate: pdf. oder eps.). Die Farbangaben bei Webetiketten werden als GS-Farbnummern benötigt.
Bei anderen Etiketten benötigen wir die Farbangaben als HKS- oder Pantonefarbnummern.


28) Die Zusatzkosten ergeben sich aus der aktuell gültigen Preisliste.


29) Es ist nicht möglich, dass Farbtöne vollkommen den Pantone- oder HKS-Farben entsprechen, da es flexible Gewebe sind. Ausgenommen sind Kartonetiketten.


30) Kleinstmengen werden vor Produktionsstart nicht bemustert.


31) Nach Zahlungseingang ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung nicht möglich.


32) Aufgrund einer komplizierten Grafik kann eine hervorragende Qualität nicht garantiert werden, da es sich um flexible Gewebe handelt, die geringfügig abweichen können.


33) Nach Zahlungseingang ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung nicht möglich.


34) Eventueller Mehraufwand wird (nach)berechnet. Wir empfehlen eine Anwebung/Musterung.

35) Freigaben sowie Bestätigungen bedürfen der Schriftform des Käufers. Die Rechnung erfolgt mit Lieferung der Ware.

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs – oder Lieferbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Änderungen bedürfen der Schriftform.

Auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht anzuwenden.  


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Berliner Textil Etiketten - Diethelm Roczek -
Stand: 18.12.2009